Allg. Nutzungsbedingungen

§1Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

SEGITS Sebastian Grünert IT Services - im nachfolgenden "SEGITS" genannt - stellt Ihnen über diese Webseite, d. h. unter www.segits.de (Webseite) Graphiken, Texte, Bilder, Daten, Photos, Informationen, Reports, sonstige Materialien etc. (Informationen) sowie die von SEGITS angebotenen Dienstleistungen bzw. Services auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Diese Nutzungsbedingungen können im Einzelfall - etwa für bestimmte Services - durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor der Nutzung hingewiesen.

Mit Aufnahme der Nutzung dieser Webseite bzw. der Services erkennen Sie die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung an.

§2Nutzungsrechte

Soweit nicht für die Nutzung bestimmter Informationen gesonderte Lizenzbedingungen vereinbart werden, gilt Folgendes:

Die Firma SEGITS räumt Ihnen das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich unbeschränkte Recht ein, die auf der Webseite - ggf. auch im Rahmen der Services - zur Verfügung gestellten Informationen in der Art zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung durch die Firma SEGITS verfolgten Zweck entspricht, jedoch ausschließlich zur Verfolgung eigener bzw. betriebsinterner Zwecke und nur nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes.

Die auf der Webseite - ggf. auch im Rahmen der Erbringung von Services - zur Verfügung gestellten Informationen dürfen nicht vervielfältigt (mit Ausnahme des einmaligen Speicherns auf einem Datenträger und der Anfertigung jeweils eines Ausdruckes davon, an Dritte vertrieben oder Dritten in sonstiger Weise überlassen oder im Rahmen von öffentlichen Vorträgen, Aufführungen oder Vorführungen genutzt werden. Die Firma SEGITS behält sich sämtliche urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechte vor.

Die Nutzung der Webseite und der Services stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Die Firma SEGITS ist jederzeit ohne gesonderte Ankündigung berechtigt, den Betrieb der Webseite oder der Services ganz oder teilweise einzustellen, die Nutzung der Webseite oder der Services allgemeinen Beschränkungen zu unterwerfen oder den Zugang zur Webseite bzw. den Services zu unterbrechen, beenden oder vorübergehend zu sperren. Den Inhalt der Webseite - einschließlich der Services - kann die Firma SEGITS jederzeit ganz oder teilweise ändern oder ergänzen.

§3Urheberrecht und Schutzrechtsvermerke

Die Webseite inklusive der Software, die im Zusammenhang mit der zur Verfügungsstellung der Webseite und der Services eingesetzt wird, sowie die auf der Webseite enthaltenen Informationen sind durch Urhebergesetze bzw. internationale Urheberrechtsverträge bzw. Vereinbarungen geschützt. Sie sind verpflichtet, die Urheber- und sonstigen gewerblichen Schutzrechte zu beachten. Insbesondere dürfen Marken- bzw. Urheber- oder sonstige Schutzrechtsvermerke nicht von den zur Verfügung gestellten Informationen oder Kopien entfernt werden.

§4Registrierung und Löschung

Die Nutzung einiger Services ist nur registrierten Nutzern möglich. Ein Anspruch auf eine Registrierung durch die Firma SEGITS besteht nicht. Die Firma SEGITS behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Seiten der Webseite einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.

Sie sind verpflichtet, zum Zwecke der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu Ihrer Person oder Ihrem Unternehmen (Registrierungsdaten) unter Berücksichtigung etwaiger Vorgaben von der Firma SEGITS zu machen und spätere Änderungen der Registrierungsdaten SEGITS mitzuteilen. Sie tragen dafür Sorge, dass Ihnen die Emails zugehen, die an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse gesandt werden.

Möchten Sie weiteren Personen die Nutzung registrierungspflichtiger Services oder Seiten ermöglichen, so können Sie diese Personen entsprechend den Vorgaben der Firma SEGITS ebenfalls registrieren lassen. Solche durch Sie registrierten Nutzer werden nachfolgend als "User" bezeichnet. Spätere Änderungen der Registrierungsdaten der User werden Sie der Firma SEGITS gegebenenfalls mitteilen.

Sie sind dafür verantwortlich, dass die User die Ihnen gemäß diesen Nutzungsbedingungen obliegenden Verpflichtungen und Beschränkungen in gleichem Umfang beachten. Gegenüber der Firma SEGITS sind Sie uneingeschränkt verantwortlich für das Online-Verhalten der User und die Nutzung der Webseite und der Services durch die User, und insbesondere für die Folgen einer rechtsmissbräuchlichen oder rechtswidrigen Nutzung der Webseite bzw. der darauf zur Verfügung gestellten Informationen oder einer Verletzung der in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen durch die User.

Mit der Registrierung von Usern erklären Sie, dass Sie von diesen die Zustimmung erhalten haben, ihre personenbezogenen Daten an die Firma SEGITS zum Zwecke der Registrierung weiterzugeben.

Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie und die User von der Firma SEGITS jeweils ein Passwort und eine Bezeichnung des Accounts. Sie sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Ihr Passwort und Ihr Account sowie das Passwort und der Account der jeweiligen User Dritten nicht zugänglich gemacht wird. Für Handlungen, die unter der Verwendung des Passwortes oder des Accounts der User vorgenommen werden, sowie für die Beachtung aller angemessenen Maßnahmen zum Schutz vor unbefugtem Zugang Dritter (Sicherheitsmaßnahmen) tragen Sie die volle Verantwortung. Sie sind ferner verpflichtet die Firma SEGITS unverzüglich zu unterrichten, falls Sie Kenntnis von der missbräuchlichen Benutzung Ihrer Passwörter und Accounts bzw. derjenigen der User oder von der Verletzung von Sicherheitsmaßnahmen erlangen.

Für Schäden, die Ihnen oder den Usern aus der Verletzung der im Paragraph 4 genannten Pflichten resultieren, übernimmt die Firma SEGITS keine Haftung.

Sie haben jederzeit das Recht, ohne Angabe von Gründen schriftlich die Löschung des Accounts und Passwortes aller oder einzelner User zu verlangen.

Die Firma SEGITS ist jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen Ihren Account, den der User, Ihr Passwort und das der User nach vorheriger Ankündigung zu löschen oder jede sonstige Nutzung der registrierungspflichtigen Services oder Seiten durch Sie oder die User zu beenden. Die Firma SEGITS wird von diesem Recht insbesondere dann Gebrauch machen, wenn Sie oder die User ihren Account einen längeren Zeitraum von mindestens 2 Monaten nicht nutzen oder wenn Sie oder die User diese Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht einhalten. Sofern der Verdacht besteht, dass die Registrierungsdaten unwahr, unvollständig, fehlerhaft oder nicht mehr aktuell sind, kann die Firma Ihren Account oder den der User vorübergehend oder auf Dauer sperren oder löschen und Sie oder die User von der Nutzung der registrierungspflichtigen Services oder Seiten zeitweise oder dauerhaft ausschließen. Die Firma SEGITS wird Sie über eine bevorstehende Löschung des Accounts oder einen vorübergehenden oder dauerhaften Ausschluss von der Nutzung zuvor informieren.

§5Pflichten der Nutzer

Es ist Ihnen insbesondere untersagt, im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite
  • gewerbliche Schutzrechte und sonstige Eigentumsrechte Dritter zu verletzen;
  • den Betrieb der Webseite inklusive der Services zu stören, zu beeinträchtigen oder zu unterbrechen, etwa durch Übermittlung von Inhalten mit Viren, „Trojanischen Pferden“ oder sonstigen Programmierungen, die die Webseite beschädigen können;
  • Inhalte einzugeben oder zu übermitteln, die rechtswidrig sind oder bezüglich derer eine Geheimhaltungspflicht besteht, oder Hyperlinks auf Webseiten mit solchen Inhalten zu setzen.
Sie verpflichten sich, keine vertraulichen oder urheberrechtlich geschützten Informationen über diese Webseite an die Firma SEGITS zu senden. Sie erklären, dass alle Informationen die Sie der Firma SEGITS zur Verfügung stellen, keinen Vertraulichkeitsverpflichtungen unterliegen und durch die Übermittlung an oder eine Nutzung durch die Firma SEGITS keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Soweit an den Informationen Urheberrechte bestehen, gewähren Sie der Firma SEGITS ein uneingeschränktes, unwiderrufliches, weltweites, unentgeltliches Recht zur Verwendung, Reproduktion, Ausstellung, öffentlicher Aufführung, Übertragung, Verwertung und Verteilung solcher Informationen und solchen Materials. Weiterhin stimmen Sie zu, dass die Firma SEGITS alle Ideen, Konzepte und alles Know-how, dass Sie oder Einzelpersonen, die in Ihrem Auftrag handeln, der Firma SEGITS zur Verfügung stellen, frei verwenden darf.

§6Externe Links, Verlinkungen, Hyperlinks

Diese Webseite kann externe Links, Verlinkungen bzw. Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. Für die Inhalte und die Verfügbarkeit dieser Webseiten übernimmt die Firma SEGITS keine Verantwortung. Die Firma SEGITS macht sich Webseiten Dritter und ihre Inhalte in keiner Weise zu eigen, da die Firma SEGITS die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung solcher Webseiten und der darin enthaltenen Informationen erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Sofern Sie Kenntnis von illegalen Inhalten auf verlinkten Webseiten erlangen sollten, bitten wir Sie, dies der Firma SEGITS unverzüglich mitzuteilen.

§7Haftung für Rechts- und Sachmängel

Die Firma SEGITS stellt die Webseite „wie besehen“ zur Verfügung. Sofern Informationen unentgeltlich überlassen bzw. Services unentgeltlich angeboten werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen oder Services, insbesondere für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Fehlerfreiheit, Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Verwendbarkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und Qualität - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen. Die Firma SEGITS gewährleistet insbesondere nicht, dass die Services oder die Qualität der im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellten Informationen Ihren Erwartungen und Ihren Anforderungen entspricht. Auch übernimmt die Firma SEGITS keine Gewähr dafür, dass die Webseite und die Services jeder Zeit ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung stehen.

§8Haftung

Die Haftung von der Firma SEGITS für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Paragraph 7 dieser Nutzungsbedingungen. Im übrigen ist die Haftung von der Firma SEGITS für Schäden jeglicher Art, die Ihnen oder den Usern in Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite oder der Services oder deren mangelnder Verfügbarkeit entstehen, ausgeschlossen, soweit nicht aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend gehaftet wird. Die Haftung der Firma SEGITS für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz typischer und für die Firma SEGITS vorhersehbarer Schäden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

Im Falle des Verlustes von Daten (inklusive der von Ihnen übermittelten Daten) ist die Haftung der Firma SEGITS in jedem Fall begrenzt auf denjenigen Aufwand, der bei regelmäßiger, zumutbarer Datensicherung - etwa durch Backups oder die Erstellung von Sicherungskopien - zur Wiederherstellung der Daten erforderlich ist.

Obgleich die Firma SEGITS stets bemüht ist, die Webseite virenfrei zu halten, kann Virenfreiheit nicht garantiert werden. Sie sind gehalten, vor dem Herunterladen von Informationen zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und insbesondere den Einsatz von Schutzsoftware (z.B. Virenscannern) zu sorgen.

§9Exportkontrolle

Der Export bestimmter Informationen kann verboten sein oder einer Genehmigungspflicht unterliegen. Sie verpflichten sich zur Einhaltung der jeweils einschlägigen nationalen und internationalen Vorschriften betreffend den Export/Reexport der Informationen.

§10Geltendmachung von Ansprüchen

Jegliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite inklusive der Services müssen, ungeachtet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, spätestens innerhalb eines Jahres nach Ablauf des Kalenderjahres geltend gemacht werden, in dem der Geschädigte Kenntnis der Umstände, die den Anspruch begründen, erlangt, ansonsten ist die Geltendmachung ausgeschlossen.

§11Datenschutz

Die Firma SEGITS beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften. Weitere datenschutzrechtlich relevante Bestimmungen enthält die SEGITS Erklärung zum Datenschutz die ebenfalls Anwendung findet und die Sie über Verlinkungen auf der Webseite bzw. unter www.segits.de/datenschutz.php einsehen können.

§12Allgemeine Bestimmungen

Die Firma SEGITS behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen oder zu ändern. Bei jeder Nutzung der Webseite und der Services findet die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen Anwendung.

Die Firma SEGITS übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen von der Webseite auch in anderen Ländern als der Bundesrepublik Deutschland heruntergeladen werden können.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite ist Jena (Thüringen), sofern Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind.

Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch, sofern Sie keinen festen Firmensitz/Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Firmensitz/Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verlegt haben oder im Zeitpunkt der Klageerhebung Ihr Firmensitz/Wohnsitz unbekannt ist.

Stand: August 2011